03.09.2020   19:00 Uhr

Mitgliederoffene Sitzung des FDP-Kreisvorstandes 

Details

Update 28.04.2020

 

Landesregierung beschließt weitere Lockerungen in MV

 

Die Landesregierung hat am Nachmittag weitere Einzelheiten zu Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen bekannt gegeben. Demnach werden Gottesdienste ab dem 4. Mai in Mecklenburg-Vorpommern in den Kirchen wieder erlaubt sein. Auch Friseure dürfen an dem Tag wieder öffnen. Das Abstandsgebot sei einzuhalten, die Haare dürften nur nass geschnitten werden. Zudem müssen an dem Termin Patienten in Arztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern eine Schutzmaske tragen. Dies hat das Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) mitteilte. Die Maskenpflicht gelte auch in Psychotherapie-Praxen und in Praxen anderer Gesundheitsberufe.

 

Das Kabinett hatte über die weitergehenden Maßnahmen Vormittag beraten. Zuvor war bereits beschlossen worden, dass zum kommenden Freitag, dem 1. Mai, Einheimische wieder zurück auf ihre Dauercampingplätze fahren dürfen. Gleiches gilt für Auswärtige, wenn der Platz als Zweitwohnsitz angemeldet ist. Generell dürfen dann alle Zweitwohnungsbesitzer aus anderen Bundesländern wieder nach Mecklenburg-Vorpommern reisen.

 

Bald Entscheidung über Lockerungen in Gastronomie

"Für weitere Lockerungen in den Bereichen Gastronomie und Tourismus sind die Zahlen der nächsten Woche entscheidend", sagte Schwesig. Sollten die Zahlen so gut bleiben, "können wir in diesem Bereich auch den nächsten Schritt machen."

 

 

Das Kabinett berät laut Schwesig am kommenden Dienstag erneut über weitere mögliche Lockerungen. Ziel sei es dann, auch bei den Bund-Länder-Beratungen am 6. Mai weitere Lockerungen zu beschließen.

 

Quelle

UPDATE 23.04.2020

 

Heute hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit der Tourismusbranche und Wirtschaftsminister Glawe über die Pläne einer möglichen Öffnung von Hotels, Gastronomie und Co. beraten.

Für die Gastronomie soll es eine Senkung der Mehrwertsteuer ab dem 1. Juli 2020 geben.

Der MV-Plan für den Tourismus besteht aus fünf Phasen. Die Bedingung ist jedoch die, dass die Infektionszahlen den Wert 1 weiter nicht überschreiten.

 

Phase 1: Dauercamper aus dem Land und Menschen mit Zweitwohnsitz dürfen wieder auf ihre Plätze bzw. in ihre Wohnungen. Das gilt ab dem 1. Mai 2020.

 

Phase 2: Öffnung der Gastronomie

 

Phase 3: vorsichtiger Start von touristischen Übernachtungen für Menschen aus MV

 

Phase 4: vorsichtiger Start von touristischen Übernachtungen für Menschen aus anderen Bundesländern

 

Phase 5: vorsichtiger Start von Tagestourismus/ internationalem Tourismus

 

 

Über die Phasen 2 bis 5 und ihren jeweiligen Start wird jedoch erst am 5. Mai 2020 entschieden -

UPDATE 23.04.2020

 

MASKENPFLICHT JETZT AUCH IM EINZELHANDEL   

 

Nachdem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gestern noch betonte, dass eine Maskenpflicht in Supermärkten und im Einzelhandel juristisch nicht zu rechtfertigen ist, kam es heute wieder anders. In einer Pressekonferenz wurde mitgeteilt, dass auch hier nun ab dem 27. April 2020 eine Maskenpflicht gilt. Bei Verstoß dagegen wird ein Bußgeld von 25 Euro fällig und man kann aus dem Geschäft gewiesen werden.

 

Da jetzt bundesweit häufiger eine Maskenpflicht im Einzelhandel eingeführt wird, bestünde nun auch für Mecklenburg-Vorpommern die juristische Grundlage diese einzuführen. Eine generelle Pflicht zum Tragen im öffentlichen Raum soll es nicht geben. Sondern nur dort, wo der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Jedem ist aber freigestellt, den Mundschutz überall zu tragen.