FDP-KV Rügen

Freitag, 18. Mai 2012

Kreisparteitag

Der Kreisverband lädt zum diesjährigen Kreisparteitag der FDP Rügen.

Wann: Mittwoch, den 23.05.2012

Beginn: 18:30Uhr

Wo: „Hotel Klaus Störtebeker“, Dorfstraße 11, 18528 Jarnitz


Mit freundlichen Grüßen,

Gino Leonhard                                                                           Sven Heise

Kreisvorsitzender                                                                      Kreisgeschäftsführer

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FDP Rügen begrüßt die Abkehr von der geplanten Amtsgerichtsstrukturreform

Die von der Landesregierung geplante Gerichtsstrukturreform ist vom Tisch!

Dieses gab das Justizministerium in Schwerin gestern bekannt.
Wie anfänglich geplant, sollten die Amtsgerichtsstrukrreformen der neuen Kreisgebietsstruktur angepasst werden.


Die Folge für das Rechtsstaatssystem in Mecklenburg-Vorpommern wäre ein radikaler Kahlschlag der Gerichte vor Ort gewesen. Die FDP Rügen nahm als Bürgerrechtspartei unverzüglich Stellung zu diesem Sachverhalt und setzte sich konsequent gegen dieses Vorgehen ein.

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Praxisgebühr auf dem Prüfstand

Im vergangenen Jahr haben die Krankenkassen einen Überschuss von knapp 20 Milliarden Euro erzielt. Die Liberalen wollen die Überschüsse an die Versicherten zurückgeben.

Die Abschaffung der Praxisgebühr ist im Gespräch.

Was meinen Sie: Praxisgebühr abschaffen

Ja oder Nein?


Verantwortung für die Zukunft Griechenlands

Guido Westerwelle Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.

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Wir stehen vor großen Herausforderungen

Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP "in der Entscheidung der Bundeskanzlerin" zur Neubesetzung des Ministeramtes "eine Fortsetzung der stabilen Zusammenarbeit in der Regierungskoalition" sieht. Er freue sich nun auf die "Kooperation" mit Nachfolger Peter Altmaier, sagte der Vizekanzler. Deutschland stehe bei der Energiewende "vor großen Herausforderungen", betonte der FDP-Parteichef.

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BLZ: 130 510 42
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Fragen zum Thema Parteienspende und weitere Auskünfte zu Möglichkeiten einer Geld- oder Sachspende an die FDP-Rügen, beantwortet Ihnen gern unser Kreisschatzmeister Herr Saathoff.