Offener Brief zur Gastkolumne von Dr. Knapp im Rüganer Anzeiger vom 28.01.2009
Sehr geehrter Herr Dr. Knapp,
Ihre für uns nicht nachvollziehbaren Äußerungen können wir in dieser Form nicht akzeptieren. Sie zwingen uns regelrecht, Ihre Darstellungen zu widerlegen.
Mit Sicherheit gibt es auch in Sassnitz, wie überall im politischen Raum, Entscheidungen, die erklärt werden müssen. Aber dann sollten diese Erklärungen auch den Tatsachen entsprechen und nicht durch Ihre einseitige Darstellung der SPD an den Rand der Demagogie getrieben werden.
Nach nochmaliger Rücksprache mit den Parteifreunden der FDP in Sassnitz hat es keine abschließenden Gespräch und Entscheidungen zu einer gemeinsamen Liste mit der CDU und SPD gegeben. Nebenbei bemerkt, Herr Dr. Knapp, Listenverbindungen von Parteien sind gesetzlich unzulässig. Ist Ihnen das etwa entgangen? Aber mit den rechtlich nicht ganz einfachen Regeln wollen wir an dieser Stelle mit Ihnen keinen Disput führen.
Die CLW Sassnitz wird möglicherweise nicht weiter fortbestehen. Vielleicht konnte man auch über diese Liste nicht das gewünschte Ziel erreichen. Jetzt eine Liste unter anderem Namen aufzustellen, würde ja praktisch die Tatsachen auf den Kopf stellen und völliges Unverständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern in Sassnitz hervorrufen.
Wir Liberale sind in der Lage, bekannte Persönlichkeiten aus Sassnitz für unsere Ziele und Ideen zu gewinnen, dass freut uns natürlich sehr. Wir sprechen dabei auch Mitstreiter an, die nicht unbedingt ein Parteibuch in der Hand haben, denn wir kennen keinen Parteisoldaten, so wie Sie es formulieren, Herr Dr. Knapp! Wir haben dennoch klare Vorstellungen und Ansichten von einer positiven Entwicklung in Sassnitz und Ihre Kolumne zeigt hier einmal mehr auf, dass unsere Vorstellungen sehr weit auseinander liegen.
Ganz sicher sind wir der Meinung, dass in Sassnitz wieder ein ausgewogenesParteienleben stattfinden sollte. Wir müssen den Bürgern doch nicht erklären, warum wir uns für Ziele einsetzen, die unsere breite Parteibasis vertritt. Dies zu tun ist ureigenste Aufgabe einer Partei. Die Bürgerinnen und Bürger in Sassnitz haben ein Recht darauf, zur Wahl Alternativen angeboten zu bekommen, Alternativen, die man politisch bewerten und einordnen kann. Deshalb tritt die FDP nach 10 Jahren eigener Abstinenz wieder mit einer eigenen Liste für die Stadtvertretung an. Dies ist nicht, wie Sie, Herr Dr. Knapp, behaupten ein Schaden für die Stadt Sassnitz, sondern eindeutig ein politischer Gewinn!
Das wir uns in jedem Fall für das Wohl der Stadt Sassnitz einsetzen wollen, steht doch wohl außer Frage. Und wenn die SPD nicht mehr in der Lage ist, eigene Kandidaten aufzustellen, ist das nicht das Problem der Liberalen.
Wir sehen es im Übrigen überhaupt nicht als "Armutszeugnis oder Schwäche" an, mit unserem Kandidaten Uwe Ahlers immerhin 22,1 % der Stimmen bei der Bürgermeisterwahl in Sassnitz erreicht zu haben. Die SPD hatte keinen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters und das heißt, dass die "Volkspartei" SPD vor dem Amtsinhaber kapituliert hat.Die Liberalen haben mit dem Bürgermeisterkandidaten Uwe Ahlers zur Wahl ein Alternativangebot gestellt, damit es überhaupt eine Wahl geben konnte. Das Ergebnis der Wahl ist zu akzeptieren. Zudem hat die FDP mit dieser Kandidatur politisch Flagge gezeigt und angekündigt, auf die kommunalpolitische Bühne in Sassnitz zur Kommunalwahl 2009 zurückzukehren.
Außerdem Herr Dr. Knapp: Sie urteilen über unseren Kandidaten. Dabei hatten doch auch Sie mit Ihrer SPD die Möglichkeit, einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Sassnitz zu finden und aufzustellen. Oder unterstützen sie bedenkenlos die Arbeit des derzeitigen Amtschefs? Sie hätten es erstmal besser machen sollen. Wir Liberale sind keine "große Volkspartei" wie es die SPD von sich behauptet. Allerdings ist das bei den Umfragewerten mehr als zweifelhalft, wie lange die SPD das noch von sich behaupten kann. Wir Liberale werden trotzdem versuchen, die Entwicklung der Stadt Sassnitz voranzubringen.
Sie schreiben "Gemeinsam sollte gegen DIE LINKE ein starker Block aufgebaut werden". Wir sagen, der Wähler entscheidet und wir brauchen hier eine klare Abgrenzung. Es muss wieder klar ersichtlich sein, welche Partei für welches Programm steht. Wir Liberale stehen zu unserem Programm "Stark vor Ort" und müssen uns nicht dafür schämen, unserer Partei anzugehören.
Absolut nicht nachvollziehen können wir, mit welchem Recht Sie, Herr Dr. Knapp, Namen von gestandenen Mitbürgern öffentlich nennen, die sich entschieden haben, auf unserer Liste zu kandidieren. Sie stellen diese regelrecht an den Pranger, nur weil Sie eine andere Auffassung über eine gemeinsame Liste mit SPD Beteiligung haben.
Mit Ihrem Satz "Von einer für eine lebendige Demokratie unverzichtbaren Opposition in der Stadt war nichts zu bemerken" können wir genauso wenig einverstanden sein. Natürlich wurde Oppositionsarbeit geleistet. Sicher nicht immer mit dem gewünschten Erfolg, aber wenn Sie selbst diese Arbeit in Frage stellen, warum beharren Sie so auf eine gemeinsame Liste?
Es scheint so, als ob Sie ständig auf der Suche nach Schuldigen sind. Vielleicht überlegen Sie noch einmal, warum Ihnen die Mitglieder reihenweise weglaufen. Entweder ist die CDU, die FDP oder die LINKE in Sassnitz für Sie der Miesepeter - nur nicht die SPD! Wem nutzt das?
Nur Ihnen, weil Sie sich mit Ihrer SPD als so genannte "Volkspartei" offensichtlich wegen Ihrer strukturellen Schwäche in einer Wählergemeinschaft verstecken wollen, damit Sie - wie versucht - Verantwortung von sich weisen können und Ihre politische Schwäche nicht bemerkt wird. Kämpfen Sie so, wie wir es tun werden, um jede Stimme, denn nur die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wer zukünftig in Sassnitz in der Stadtvertretung sitzt und nicht Sie, Herr Dr. Knapp!
Nicht unerwähnt wollen wir lassen, dass in der FDP die innerparteiliche Demokratie ein sehr hohes Gut ist, das wir nicht mit Füßen treten! Unsere Gliederungen und deren Vorstände arbeiten schon aus Respekt vor den ehrenamtlich Tätigen nicht - wie Sie uns unterstellen - "inquisitorisch", sondern demokratisch.
Nicht die Vorherrschaft der LINKEN und Ihre persönliche Meinungsmache, Herr Dr. Knapp, sind entscheidend, sondern das Votum der Wählerinnen und Wähler in Sassnitz. Wir gehen es gemeinsam mit vielen Parteifreunden und Freunden der Liberalen an und geben unser Bestes, dass wird den Wähler entsprechend honorieren und uns auch bei unserer Arbeit unterstützen. Wir rufen die Sassnitzer Bürgerinnen und Bürger jetzt erst recht auf, mit den Liberalen vor Ort in Sassnitz die Weiterentwicklung der Stadt politisch zu begleiten.
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